15-11-2011 13:14 von Markus Golletz
TÜV: Rückdatierung war gestern
Keine Rückdatierung mehr bei Hauptuntersuchung
Hessen und Saarland machen es vor: TÜV Berichte werden nicht mehr rückdatiert, ab 2012 gibt es immer volle 2 Jahre ‚TÜV‘, auch wenn die Frist überzogen wurde.
Seit kurzer Zeit ist es raus, dass 2012 mit der 47. Novelle der Straßenverkehrszulassungsordnung (die voraussichtlich im Frühjahr beschlossen wird) die unbeliebte Rückdatierung hinfällig wird. Demnach soll es in allen Bundesländern wieder die Plakette für volle 24 Monate geben. Die Überwachungsvereine erheben bei Überziehern wegen 'vertiefenden, intensiveren Arbeiten' eine Extragebühr in Höhe von ca. 20% der normalen Untersuchungsgebühr.
Das Ärgernis kennen viele in den anderen Bundesländern, unter Umständen gibt es weniger als ein Jahr den Segen zur Hauptuntersuchung, weil man überzogen hat oder mit dem Motorrad einen HU-Termin im Winter hatte, den man nicht wahrnehmen konnte. Die Ungerechtigkeit ist eigentlich nicht nachvollziehbar, doch wenn nun ein Minister wie Hessens Dieter Posch dasselbe sagt, wie Millionen anderer Kunden auch, dann ist das war ganz anderes und verändert die Sache ungemein. Es sei eine neue ‚rechtliche Bewertung‘ seitens des Bundesverkehrsministeriums erfolgt. Wer also in der Nähe von Hessen oder dem Saarland wohnt, der kann sich dort noch bis zur Gesetzesnovelle 2012 kostenlos und ohne Rückdatierung den Segen abholen.














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Kommentar von Ulrike Franz-Stöcker | 20-04-2010
Auf Anfrage von MR kam es zur folgenden Stellungnahme des Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung:
Die Frage nach der Rechtmäßigkeit einer Rückdatierung wird bereits seit längerer Zeit im zuständigen Bund-/Länderarbeitskreis diskutiert.
Es werden hierzu unterschiedliche Auffassung vertreten. BMVBS hat dies rechtlich überprüfen lassen und das Ergebnis den Ländern zur Verfügung gestellt. Danach bestehen erhebliche Zweifel, ob für eine Rückdatierung eine Rechtsgrundlage im StVG vorhanden ist. Hessen hatte von Anfang an Zweifel an der Rechtmäßigkeit einer Rückdatierung, sah sich aber an einen entsprechend Länderbeschluss gebunden.
Die Entscheidung, ob dem Ergebnis des Rechtsgutachten gefolgt wird, obliegt jedem Bundesland. Daher lässt sich nicht sagen, in wie weit noch weitere Länder künftig von einer Rückdatierung absehen.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Franz-Stöcker
Kommentar von Jochen Möckel | 22-04-2010
Kommentar von Koni | 17-11-2011
Na mal sehen! Ich hoffe es wird kommen!
Koni